Die zahlreichen Freizeitausflüge, welche die Schweizerinnen und Schweizer unternehmen, sind ein wichtiger Grund für die stetig wachsenden CO2-Emissionen des Strassenverkehrs. Ein wichtiger Faktor sind dabei Zweitwohnungen: Sie tragen erheblich dazu bei, dass Ausflügler aus dem Mittelland öfters ihre Residenz in den Bergen besuchen und so zusätzlichen Verkehr generieren. Sie tragen ausserdem zu überhöhten Immobilienpreisen bei und verdrängen die Einheimischen. So der VCS in seiner aktuellen Medienmitteilung. Er hat deshalb die Ja-Parole zur Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» beschlossen.

www.verkehrsclub.ch
www.zweitwohnungsinitiative.ch

Bild: Roland Zumbühl (Picswiss), Arlesheim (Wikimedia Commons)

In den letzten Jahren hat sich die Viruserkrankung, gegen die eine indische Melonensorte resistent ist, in Europa, Nordamerika und Nordafrika immer weiter ausgebreitet. Das Patent ermöglicht es dem Monsanto-Konzern, die Verwendung wichtiger genetischer Ressourcen anderen Konzernen und Züchtern vor zu behalten. Dabei wären weitere züchterische Schritte nötig, um eine ausreichende Resistenz gegen das Virus zu erzielen.

Patente auf konventionelle Züchtungen sind in Europa eigentlich verboten. „Pflanzen sind keine Erfindung und dürfen deswegen auch nicht rechtlich geschützt und damit monopolisiert werden“, so Vandana Shiva, Umweltaktivistin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises.

Gemeinsam mit dem internationalen Bündnis Keine Patente auf Saatgut drängen die EvB und Swissaid auf europäischer Ebene auf ein Verbot von Patenten auf Pflanzen, Tiere und die aus ihnen gewonnenen Lebensmittel.

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Bild: Steve Evans aus Bangalore, India (Wikimedia Commons)

Zweitwohnungen seien in Tourismusregionen ein wichtiger Beherbergungszweig, schreibt der Schweizer Heimatschutz. Der übermässige Anteil an Zweitwohnungen bringe aber gravierende Probleme mit sich, die der Attraktivität einer Region abträglich sind: Überhöhte Immobilienpreise verdrängen die Einheimischen, die Landschaft wird verbaut, Infrastrukturen müssen für eine Höchstbelegung ausgebaut werden, Orte werden ausserhalb der Saison zu Geisterdörfern.

Heute sind über 420’000 Zweitwohnungen ausgewiesen und jährlich kommen weitere 8’000 dazu. Die Franz-Weber-Initiative greife daher eine sehr aktuelle Problematik auf, die sich mit der derzeitigen Finanzkrise an den Börsenmärkten noch verschärft. Der Schweizer Heimatschutz unterstützt deshalb die Volksinitiative zur Begrenzung von Zweitwohnungen mit der Ja-Parole.

Am 11. März 2012 entscheiden die Stimmberechtigten über die Volksinitiative «Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen». Das Volksbegehren von Helvetia Nostra will die Zahl der Zweitwohnungen auf einen Maximalanteil von 20 Prozent pro Gemeinde festlegen. Die Initiative wird unter anderem auch von Pro Natura, Schweizer Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz, WWF Schweiz und der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz befürwortet.

www.heimatschutz.ch
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Bild: Schweizer Heimatschutz

Auch wenn die neue Agrarpolitik in eine umweltfreundlichere Richtung weist, kritisiert Pro Natura die Botschaft als “halben Reformschritt”. Bemängelt wird der bereits bis anhin mangelhafte ökologische Leistungsausweis der Schweiz. Besonders die stärkere Fokussierung auf die Versorgungssicherheit und damit die Kalorienproduktion wird kritisiert: «Schon heute werden für jede in der Schweiz produzierte Kalorie mehr als zwei Kalorien in Form von Treibstoffen, Dünger, und weiteren Inputs eingesetzt. Das ist teuer subventionierte Ineffizienz», kritisiert Marcel Liner, Pro Natura Landwirtschaftsexperte.

Besonders vor dem Hintergrund der anhaltenden Gefährdung der Biodiversität ist für den Schweizer Vogelschutz/SVS BirdLife Schweiz unverständlich, dass für Biodiversitätsförderflächen tiefere Versorgungssicherheitsbeiträge vorgesehen sind, als auf den übrigen Flächen. Der SVS fordert, dass dies rückgängig gemacht wird und dass die Kürzung der Biodiversitätsbeiträge mit zunehmender Höhenlage vollständig aufgehoben werden. Besonders im Berggebiet ist der im Vergleich mit den niedrigeren Lagen bessere Zustand der Biodiversität stark gefährdet. Aus Sicht des SVS sind für die Bereiche Landschaft, Biodiversität und nachhaltige Nutzung der Ressourcen zu wenig Mittel vorgesehen, um die hier bestehenden grossen Ziellücken zu schliessen. So musste z.B. letztes Jahr die Feldlerche, eine vor noch 40 Jahren sehr häufige Kulturlandart mit geringen Ansprüchen an die Ökologie auf die Rote Liste der bedrohten Arten gesetzt werden.

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Foto: SVS/BirdLife Schweiz

Im Mittelpunkt der Strategie steht der Aktionsplan 2012-2015. Dieser liefert Antworten auf zehn wichtige Schlüsselherausforderungen, z.B. auf die Fragen nach einem verstärkten Klimaschutz. Neben einer Zusammenstellung wichtiger laufender Massnahmen enthält er sechzehn neu beschlossene Massnahmen: Die «Energiestrategie 2050» soll es beispielsweise ermöglichen, eine langfristige und sichere Stromversorgung zu gewährleisten. In der Schweizer Hochschullandschaft soll die Nachhaltige Entwicklung in Forschung und Lehre weiter an Gewicht gewinnen. Das Steuersystem soll künftig ökologischer ausgestaltet werden, ohne dabei die Wirtschaftskraft zu schwächen. Die Weiterentwicklung der Integrationspolitik wiederum soll den sozialen Zusammenhalt fördern. Ausserdem sollen in der Entwicklungszusammenarbeit Programme mit Fokus auf eine “grüne Wirtschaft” verstärkt werden.

Die neue “Strategie Nachhaltige Entwicklung” ist ein wichtiger Schweizer Beitrag zur UNO-Konferenz für Nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro im Juni 2012 (“Rio +20″). Sie zeigt für das zentrale Konferenz-Thema “Grüne Wirtschaft” die politischen Pläne des Bundesrats auf diesem Gebiet auf.

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Bild: Croq (Wikimedia Commons)

Am 26. Januar 1972 hat der Bundesrat dem Parlament „dringliche Massnahmen im Bereich der Raumplanung“ vorgelegt. Mittels Bundesbeschluss wurden die Kantone verpflichtet, provisorische Schutzzonen auszuscheiden, in denen nicht mehr gebaut werden durfte.

Heute wird die Landschaft zwar in Baugebiet und Nichtbaugebiet eingeteilt, doch werden extensiv Ausnahmebewilligungen erteilt.  Jedes vierte Gebäude steht ausserhalb der Bauzone. Die Siedlungsfläche ist seit 1972 um 50% gewachsen.

In der diesjährigen Frühjahrssession wird im Parlament eine Revision des Raumplanungsgesetzes diskutiert. Anders als 1972 ist die Vorlage höchst umstritten. National- und Ständerat sind sich überhaupt nicht einig. Der Verein “Ja zur Landschaftsinitiative” fordert: Endlich kann der Nationalrat “ernst machen mit einer glaubwürdigen Raumplanung – indem er einschwenkt auf den Vorschlag des Ständerates zur Revision des Raumplanungsgesetzes.”

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Bild: Andrew Bossi (Wikimedia Commons)

Mit einer Revision des Tierschutzgesetzes will der Bundesrat unter anderem die Transparenz bei Tierversuchen verbessern. Die WBK befürchtet Nachteile für Firmen und Personen, die an den Experimenten beteiligt sind und hat sich gegen vollständige Transparenz bei Tierversuchen ausgesprochen.  Sie schlägt folgenden Zusatzartikel vor:  Der Bundesrat soll bei der Regelung der Einzelheiten „die überwiegenden schutzwürdigen privaten oder öffentlichen Interessen beachten“. Rückschlüsse auf Firmen, Forscher, Forschungsanlagen und Forschungsvorhaben sollen vermieden und der Schutz von Menschen, Anlagen und Geschäftsgeheimnissen nicht tangiert werden.

Mehr Transparenz notwendig

Bereits im Ständerat war die Detaillierungsgrad der Informationen über Tierversuche umstritten. Um Forschungsinstitute und Forscher zu schützen, u.a. vor Tierversuchsgegnern, war die vorberatende Kommission gegen den Vorschlag des Bundesrats, nach Beendigung eines Tierversuchs auch den Titel und das Fachgebiet des Versuchs zu veröffentlichen. Die Mehrheit des Ständerats erachtete eine verbesserte und transparentere Information im Bereich der Tierversuche jedoch als notwendig. Sie hielt an der Version des Bundesrats fest, nach Abschluss eines Tierversuchs neben dem Versuchszweck, der Anzahl eingesetzter Tiere und dem Schweregrad der Belastung auch das Fachgebiet des Versuchs und dessen Titel zu veröffentlichen.

Verbot des Handels mit Hunde- und Katzenfellen und gesetzliches Verbot von Schlachttiertransporten

In den anderen Punkten folgt die Nationalratskommission grösstenteils den Beschlüssen des Ständerates und beantragt einstimmig die Annahme des revidierten Tierschutzgesetzes. Unter anderem sieht diese Revision eine Erweiterung des Handelsverbots mit Katzen- und  Hundefellen vor: Nicht nur die Einfuhr, sondern jeglicher Handel mit Hunde- und Katzenfellen soll verboten werden.

Keine Einigkeit herrscht weiterhin bezüglich des gesetzlichen Verbots von Schlachttiertransporten. Die Nationalratskommission beantragt erneut, die heute auf Verordnungsstufe festgelegte Regelung für die Durchfuhr von Schlachttieren im Tierschutzgesetz zu verankern. Sie befürchtet, dass die EU auf die Aufhebung des Verbots drängen könnte, wenn es lediglich auf Verordnungsebene geregelt ist.

Tagesschau – Schweizer Fernsehen

Wissenschaftskommission des Nationalrats (WBK-N)

Bild: Jannes Pockele from Ekeren, Belgium (Wikimedia Commons)

Geologische Tiefenlager brauchen an der Oberfläche Infrastruktur zum Bau und Betrieb des Lagers im Untergrund. Der wichtigste Bestandteil ist die Oberflächenanlage, welche als Pforte zum künftigen Tiefenlager dient. Oberflächenanlagen können im Unterschied zu unterirdischen Lagerteilen flexibel platziert, erschlossen und gestaltet werden. Die Vorschläge der Nagra dienen den Standortregionen als Grundlage für die Diskussion innerhalb der Regionalkonferenzen, welche Präferenzen entwickeln, Anpassungen vorschlagen oder auch eigene Varianten einbringen können. Gestützt auf die Ergebnisse dieser Zusammenarbeit hat die Nagra die Aufgabe, ein Standortareal pro Region für die weitere Bearbeitung zu bezeichnen. Bei der Wahl dieser Standortareale fliessen die Anliegen der lokalen Mitwirkungsgremien wesentlich in die Beurteilung mit ein. Thomas Ernst, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Nagra. : «Die Anliegen der Regionen sind wichtig für die Nagra. Wir berücksichtigen die Ergebnisse der kommenden Diskussionen mit den Regionen und setzen diese um, sofern sie sicherheitsmässig und technisch sinnvoll machbar sind.»

Die Schweizerische Energie-Stiftung SES zeigt sich in einer Stellungnahme als verärgert und verlangt ein umgekehrtes Vorgehen: Zuerst brauche es den Lagerstandort, dann die Oberflächenanlage. Alles andere sei unlogisch und hintertreibe die Suche nach dem sichersten Standort.

Auch der Aargauer Regierungsrat kritisierte das Vorgehen laut dem Tages-Anzeiger als «ungewöhnlich». Die kantonalen Entwicklungsgebiete seien nicht berücksichtigt worden. Ebenfalls aus grundsätzlichem Widerstand gegen ein Endlager äusserten sich die Kantonsregierungen Schaffhausen und Nidwalden ablehnend zu den Standortvorschlägen auf ihrem Kantonsgebiet. In Zürich wird die Baudirektion bis im April die Vorschläge prüfen. Die Thurgauer Behörden wollen die weiteren Abklärungen «aufmerksam verfolgen».

Nagra

SES

Tages-Anzeiger

Das Kloster hatte vier Baugesuche für Änderungsvorhaben in der Moorlandschaft eingereicht. Kernstück des “Insel der Stille” genannten Konzepts war der Neubau eines  Sommerrestaurants. Geplant ist zudem, einen Anbau am “Haus zu den zwei Raben” abzureissen, einen Stall zu erweitern sowie eine Ver- und Entsorgungsanlage zu erstellen. Die Gemeinde Freienbach und der Kanton Schwyz standen dem Projekt laut dem “Tages-Anzeiger” positiv gegenüber. Auch das Verwaltungsgericht hatte Beschwerden von mehreren Umwelt- und Heimatschutzverbänden abgewiesen. Hintergrund des Streits ist es, dass die Insel mehrfach national geschützt ist: als “Moorlandschaft von besonderer Schönheit”, als schützenswerte Landschaft und als schützenswertes Ortsbild.

Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für das Restaurant nun aufgehoben. Bauvorhaben seien zwar nicht grundsätzlich ausgeschlossen, aber der vorgesehene Neubau würde den gesetzlichen Rahmen nach Ansicht des Gerichts sprengen. Auch bei den anderen Bauvorhaben des Klosters setzt das Bundesgericht Fragezeichen.

Das Kloster bedauert den Entscheid des Bundesgerichts und ist enttäuscht. Es hatte stark auf eine Entscheidung zu Gunsten der Projekte gehofft. Seit dem Jahre 2002 arbeitet das Kloster am Projekt. Das oberste Ziel aller Tätigkeiten sei es immer gewesen, der Einmaligkeit der Ufnau Rechnung zu tragen.  Der Schweizer Landschaftsschutz SLS und der Schweizer Heimatschutz SH hätten bei der Entwicklung des  Projekts mitgewirkt, es in der Folge auch ohne Einschränkungen mitgetragen und unterstützt, schreibt das Kloster in einer Medienmitteilung. Wie mögliche nächste Entscheide aussehen werden, könne zum heutigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.

Kloster Einsiedeln

Bild: Wikipedia

Stellvertretend für die gesamte Hochseeschifffahrt verleiht der NABU den „Dinosaurier des Jahres 2011“ an Michael Thamm, Präsident AIDA Cruises, und Richard J. Vogel, Vorsitzender TUI Cruises. „Sie sind die Speerspitze der überaus lukrativen deutschen Kreuzschifffahrt. Sie dekorieren ihre Schiffe mit schönen Schlagworten wie Wohlfühlen, Fahrtwind und Seeluft – aber aus den Schornsteinen ihrer Luxusliner kommen enorme Mengen giftiger Schadstoffe. Von wegen Seeluft und Traumschiff! Für Küsten- und Hafenbewohner und die Umwelt sind sie der reinste Albtraum“, betont der NABU-Präsident. Tatsächlich liessen sich die bedrohlichen Emissionen eines Schiffs sehr leicht durch die Umstellung von Schweröl auf schwefelarmen Schiffsdiesel und eine geringere Fahrtgeschwindigkeit verbessern: „So lassen sich Schwefeldioxid und Feinstaub um bis zu 90 Prozent reduzieren, und der Ausstoss von klimaschädlichen Russpartikeln verringert sich um mehr als 40 Prozent“, erläutert Dietmar Oeliger, Leiter der NABU-Verkehrspolitik.

„AIDA und TUI übertrumpfen sich mit aufwendigster Unterhaltung an Bord, nichts ist zu teuer für Restaurants, Wellness und Casinos – aber für einen Russpartikelfilter ist angeblich kein Geld da. „Das ist Heuchelei!“, kritisiert NABU-Präsident Tschimpke. „Es ist völlig unverständlich, wie die Veranstalter von Kreuzfahrten derart mutwillig ihr grösstes Kapital, nämlich eine intakte Natur aufs Spiel setzen.“ Mit der Kampagne „Mir stinkt’s! Kreuzfahrtschiffe sauber machen!“, will der NABU Kreuzfahrt-Kunden aufklären und die Reeder zur Einhaltung von Umweltstandards verpflichten. Tatsächlich beweisen etliche Studien die verheerenden Auswirkungen der dreckigen Schiffsabgase: Sie sind verantwortlich für rund 50.000 vorzeitige Todesfälle allein in Europa, sie überdüngen Meere und versauern Böden und nicht zuletzt tragen sie auch erheblich zum bedrohlichen Klimawandel bei: Die schwarzen Russpartikel aus den Schornsteinen lagern sich auf dem Eis der Arktis ab und beschleunigen das Abschmelzen. „Das schlechte Gewissen der Reedereien wird in ihren Verkaufsbroschüren wegroutischiert. Die meisten Fotos in Katalogen und im Internet sind nachbearbeitet, der Kunde soll die Abgasfahne, die aus den gigantischen Schornsteinen aufsteigt, nicht sehen. Tatsächlich aber verpestet allein die AIDA Flotte die Luft ähnlich stark, wie alle deutschen Autos zusammen“, so Oeliger.

„Auch die Politik versagt, indem sie Schiffen auf hoher See einen Schadstoffausstoss erlaubt, der x-tausendfach über den Grenzwerten liegt, die Pkw und Lastwagen an Land einhalten müssen“, kritisiert Tschimpke. „Aber die Reeder müssen nicht auf Vorgaben warten – sie könnten heute schon der massiven Umweltzerstörung endlich ein Ende bereiten.“ Mit der Verleihung des Dinosauriers an AIDA und TUI Cruises hofft der NABU, den überfälligen Sinneswandel zu beschleunigen. „AIDA und TUI Cruises präsentieren sich in ihren Hochglanz-Werbebroschüren gerne als vorbildlich umweltfreundlich. Beide Kreuzfahrtriesen haben die wirtschaftliche Kraft und das Innovationspotenzial der gesamten Schiffsbranche den ökologischen Weg zu weisen. Die Reedereien müssen endlich auf Schiffsdiesel umsteigen und insbesondere bei den geplanten Neubauten moderne Abgastechnik einbauen. Schluss mit der Luftverpestung auf hoher See und in den Häfen“, fordert Tschimpke.

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Bild: NABU